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Alt 23.05.24, 12:29
Hawkwind Hawkwind ist offline
Singularität
 
Registriert seit: 22.07.2010
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Standard AW: Politik (allgemein)

Zitat:
Zitat von Geku Beitrag anzeigen
Wird das Grundgesetz seinen 100.Geburtstag erleben, wenn der Ruf nach einen Kalifat immer lauter wird?

Solange unsere Demokratie mit unserer Toleranz Intoleranz zulässt ist die Gefahr nicht null. Wenn ich micht nicht irre, kann eine 2/3 Mehrheit alles ändern.
Entspann dich: die Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes sind sowieso von jeder Änderung ausgeschlossen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel

Zitat:
die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze,
der Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG),[6]
„das Bekenntnis zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit“ (Art. 1 Abs. 2 GG),[6]
die Bindung der staatlichen Gewalt an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG),
das Bundesstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
die Staatsform der Republik (republikanisches Prinzip) (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG),
das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG),
das Prinzip der Volkssouveränität (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG),
die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG),
die Bindung der Gesetzgebung an die Verfassung (Art. 20 Abs. 3 Hs. 1 GG),
die Bindung der Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) an die Verfassung und das sonstige Recht (Art. 20 Abs. 3 Hs. 2 GG).
Nach dem Kalifat schreit eine numerisch unbedeutende Minderheit der Moslems in Deutschland. Die Gefahr von Rechts für unsere Demokratie (Nazi-Denke, Re-Migration und all der Sch...) ist zweifellos viel größer. Immerhin hat die AFD mittlerweile eine gewaltige Anzahl von Anhängern.

Ge?ndert von Hawkwind (23.05.24 um 12:32 Uhr)
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