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Zitat von Hermes
Eine illegale Paralleljustiz.
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Ja, super. Davon wurde im Streifen von den respektablen Leuten gesprochen.
Aber wieder nichts konkretes aufgeklärt. Nur Behauptungen aufgestellt.
Zitat:
Zitat von Hermes
Nein, es geht um die Verteidigung demokratischer Grundstrukturen.
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Natürlich. Gerichte gab es auch vor Demokratie.
Das Problem aller dieser internationaler/"privater" Gerichte ist, dass es keine Behörde gibt, die ihre Entscheidungen zwingend umsetzt, wie z.B. Polizei. Wenn das Europäische Gericht für Menschenrechte in Straßburg feststellt, dass ein Land dir 10k EUR schuldig ist, weil es deine Rechte verletzt hat, dann gibt es niemanden, der dieses Land dazu zwingen kann, die Rechnung auch zu begleichen, wenn es nicht will. Wenn du es dennoch bekommen willst, dann musst du über Gerichte in anderen Ländern gehen, um dort die Anerkennung des Spruches zu bekommen. Das gleiche gilt für das Gericht in den Haag. So müssen die Gewinner des YUKOS Prozesses jetzt in vielen Ländern machen, weil Russland sich weigert, den Spruch anzuerkennen.